Freitag, 19. Mai 2006

Mehr Selbstbewusstsein zeigen

EU-Verkehrsminister Jacques Barrot weilte also in der Schweiz und besprach sich mit seinem Amtskollegen Moritz Leuenberger. Er will etwas von uns: eine Lösung in der Frage der Schwerverkehrsabgaben zur Realisierung der Eisenbahntunnel Lötschberg und Gotthard. Barrot unterliess es nicht, die „mutigen Investitionen“ der Eidgenossenschaft als Bestandteil der EU-Verkehrsplanung zu loben.

Einmal mehr bietet sich hier die Gelegenheit, „Verkehr“ als Ganzes mit unseren europäischen Nachbarn zu thematisieren. Fragen über Schwerverkehr und Flugverkehr gehören nun einmal gemeinsam diskutiert. Bezüglich des Flugverkehrs mussten wir schmerzlich feststellen, dass wir gegenüber unseren deutschen Nachbarn in der Position der Schwäche sind. Bezüglich des Schwerverkehrs sind wir in der Position der Stärke. Jeder Politiker, jede Politikerin weiss, dass eine solche Konstellation eine Chance ist. Diese gilt es nun endlich zu packen.

Lange genug haben die Verantwortlichen in Bern wie das Kaninchen auf die Schlange gestarrt und einigermassen hilflos geduldet, dass uns die Deutschen unsägliche An- und Abflugverfahren über dicht besiedeltes Gebiet aufzwangen. Es ist höchste Zeit, Selbstbewusstsein an den Tag zu legen und das Flughafendossier mit anderen Verkehrsfragen zu verknüpfen. Nur so kann ein Geben und Nehmen entstehen. Und nur so kann eine Lösung gefunden werden. Willfährigkeit gegenüber der EU oder Deutschland würde im Heimatkanton unseres Verkehrministers nur verständnisloses Kopfschütteln auslösen.

von Kantonsrat Lorenz Schmid (cvp.), Männedorf
publiziert am 19. Mai 2006, Zürichsee-Zeitung

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